Satzung

des Neuen Sächsischen Kunstvereins e.V.

§ 1 Name und Sitz des Vereins
Der Name des Vereins lautet: Neuer Sächsischer Kunstverein e.V. Er steht in der Tradition des 1828 in Dresden geschaffenen "Sächsischen Vereins zur Beförderung der bildenden Kunst zur Ermutigung der Künstler" und wurde am 10. Januar 1990 erneut gegründet und in das Vereinsregister eingetragen. Er hat seinen Sitz in Dresden.

§ 2 Sinn und Zweck des Vereins, Gemeinnützigkeit
(1) "Der Neue Sächsische Kunstverein e.V." ist ein Zusammenschluß von Kunstfreunden und Künstlern. Er wirbt für das Verständnis und den Sinn der Kunst im allgemeinen und dient im besonderen der Förderung der zeitgenössischen Kunst sowie der öffentlichen Kunstpflege in Sachsen. Der Verein unterstützt die Präsentation sächsischer Kunst im In- und Ausland. Zu diesem Zweck veranstaltet der Verein, auch in Verbindung mit anderen gleichgesinnten Vereinigungen und Einrichtungen, Veranstaltungen wie Ausstell-ungen, Konzerte, Theateraufführungen, Vorträge und Gespräche und stärkt die kulturelle Identität Sachsens durch Publikationen. Im Rahmen seiner Möglichkeiten werden künstlerische Projekte unterstützt und Werke gekauft sowie Stipendien an sächsische Künstler vergeben.
(2) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Aufwendungen, die dem Zwecke des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.

§ 3 Geschäftsjahr
Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 4 Mitgliedschaft
(1) Der Beitritt zum Verein steht jedermann, auch juristischen Personen offen. Der Antrag auf Aufnahme in den Verein muß schriftlich gestellt werden.
(2) Über die Aufnahme entscheidet der geschäftsführende Vorstand auf schriftlichen Antrag. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme in den Verein besteht nicht. Die Ablehnung bedarf der Begründung des Vorstandes. Die Mitgliedschaft wird durch die Mitgliedskarte bestätigt. Sie erlischt durch Tod, Austritt oder Ausschluß. Ein Austritt ist dem Verein gegenüber unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum Ende des laufenden Geschäftsjahres schriftlich zu erklären.
(3) Der Gesamtvorstand kann ein Mitglied durch Beschluß aus-schließen, wenn es den Vereinsinteressen grob zuwiderhandelt oder seinen Mitgliedsbeitrag für das laufende Geschäftsjahr bis zum 31.12. nicht bezahlt hat. Der Beschluß ist zu begründen.

§ 5 Rechte und Pflichten der Mitglieder, Beiträge
(1) Mitglieder entrichten die von der Mitgliederversammlung festgelegten Beiträge. Der geschäftsführende Vorstand kann im Einzelfall einen Mitgliedsbeitrag ermäßigen und Künstler von der Beitragszahlung befreien.
(2) Fördernde Mitglieder und juristische Personen leisten ihren Beitrag nach Selbsteinschätzung, mindestens jährlich EUR 510,00. Fördernde Mitglieder sind ordentliche Mitglieder, die den vorgenannten erhöhten Jahresbeitrag leisten.
(3) Der Beitrag wird mit Beginn des Geschäftsjahres fällig und ist bis zum 31. März des laufenden Jahres zu entrichten. Der Jahresbeitrag ist in voller Höhe fällig, auch wenn die Mitgliedschaft im laufenden Geschäftsjahr endet. Die Mitglieder haben unabhängig von der Höhe ihres Beitrages gleiches Stimmrecht in der Mitgliederversammlung.
(4) Die Ehrenmitglieder werden vom Gesamtvorstand ernannt und können vom Gesamtvorstand von der Beitragspflicht befreit werden.

§ 6 Organe des Vereins
Organe des Vereins sind
- die Mitgliederversammlung
- der Vorstand: der geschäftsführende Vorstand und der erweiterte Vorstand bilden den Gesamtvorstand
- der Beirat, der auf Beschluß des Gesamtvorstandes aus geeigneten ehrenamtlich tätigen Personen gebildet werden kann.
Die Mitglieder der Vereinsorgane sind vorbehaltlich § 8 Abs. 5 ehrenamtlich tätig.

§ 7 Mitgliederversammlung, Aufgabe
(1) Die Mitgliederversammlung beschließt über Grundsätze der Vereinstätigkeit sowie über:
a) Satzungsänderungen
b) die Wahl und Abberufung von Vorstandsmitgliedern sowie deren Entlastung
c) die Wahl der Kassenprüfer
d) die Höhe und Fälligkeit der Mitgliedsbeiträge
e) die Auflösung des Vereins und die Verwendung seines Vermögens
(2) Der geschäftsführende Vorstand beruft die Mitgliederversammlung durch besondere schriftliche Einladung der Mitglieder unter Angabe von Ort, Zeit und Tagesordnung ein. Die Einladung muß mindestens fünf Wochen vor der Versammlung zur Post gegeben werden. Jedes Mitglied kann Anträge zur Beschlußfassung bis spätestens zwei Wochen vor der Versammlung unter Beifügung einer Begründung schriftlich stellen.
(3) In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied, auch Ehren-mitglied, eine Stimme. Die Übertragung der Ausübung des Stimmrechts ist nicht zulässig. Bei der Beschlußfassung entscheidet grundsätzlich die Mehrheit der erschienenen Mitglieder, bei Stimmengleichheit die Stimme des Vorstandsvorsitzenden. Über die Art der Abstimmung entscheidet der geschäftsführende Vorstand; Wahlen erfolgen jedoch, sofern die Mitgliederversammlung nicht einstimmig etwas anderes beschließt, schriftlich durch Stimmzettel.
Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Anwesenheit beschlußfähig über alle Tagesordnungspunkte, die in der Einladung aufgeführt sind und die aufgrund rechtzeitigen Antrages eines Mitgliedes zusätzlich in die Tagesordnung aufgenommen werden.
(4) Beschlüsse, durch die die Satzung oder der Vereinszweck geändert werden, bedürfen einer Mehrheit von zwei Dritteln der erschienenen Mitglieder. Beschlüsse über die Auflösung des Vereins bedürfen einer Mehrheit von drei Vierteln der erschienenen Mitglieder.
(5) Beschlüsse über Satzungsänderungen und über die Auflösung des Vereins sind dem zuständigen Finanzamt anzuzeigen. Satzungsänderungen, die die in § 2 genannten gemeinnützigen Zwecke betreffen, bedürfen der Einwilligung des zuständigen Finanzamts.
(6) Über die Verhandlungen der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift zu fertigen, die vom Protokollführer und dem Versammlungsleiter zu unterzeichnen ist. Die Niederschrift muß den Mitgliedern innerhalb von sechs Monaten zugänglich sein. Einwendungen müssen innerhalb eines Monats, nachdem die Niederschrift zugänglich gemacht worden ist, schriftlich beim geschäftsführenden Vorstand erhoben werden.
(7) Eine ordentliche Mitgliederversammlung findet mindestens einmal jährlich statt, und zwar spätestens sechs Monate nach Ablauf des vorausgegangenen Geschäftsjahres. Der geschäftsführende Vorstand kann außerordentliche Mitgliederversammlungen einberufen. Er ist dazu verpflichtet, wenn mindestens 1/10 der Mitglieder dies unter Angabe des Grundes und des Zwecks schriftlich gegenüber dem geschäftsführenden Vorstand verlangen.

§ 8 Geschäftsführender Vorstand
(1) Vorstand im Sinne des § 26 BGB ist der geschäftsführende Vorstand. Er besteht aus dem Vorstandsvorsitzenden, dem 1. und dem 2. Stellvertreter sowie einem weiteren geschäftsführenden Vorstandsmitglied. Der 2. Stellvertreter nimmt in der Regel die Funktion des Schatzmeisters war. Zwei Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands vertreten den Verein gemeinsam; jedoch vertreten der Vorstandsvorsitzende und der 1. Stellvertreter den Verein jeweils allein. Im übrigen regelt der geschäftsführende Vorstand die Vertretungsbefugnis im Innenverhältnis durch Geschäftsordnung.
(2) Der geschäftsführende Vorstand wird von der Mitgliederver-sammlung für die Dauer von zwei Jahren mit einfacher Stimmen-mehrheit der anwesenden Mitglieder gewählt. Die Wahl erfolgt, sofern nicht die Mitgliederversammlung einstimmig etwas anderes beschließt, geheim. Wiederwahl ist zulässig. Mit dem Ende einer Vereinsmitgliedschaft endet auch das Vorstandsamt. Im übrigen bleibt der gewählte geschäftsführende Vorstand bis zu einer Neuwahl im Amt.
(3) Zu geschäftsführenden Vorstandsmitgliedern können nur Mitglieder des Vereins bestellt werden. Die Wahl erfolgt, sofern nicht die Mitgliederversammlung einstimmig etwas anderes beschließt, einzeln. Bei vorzeitigem Ausscheiden des Vorstandsmitgliedes kann für seine restliche Amtszeit vom Gesamtvorstand ein Nachfolger bestellt werden.
(4) Der geschäftsführende Vorstand führt die Geschäfte des Vereins. Er ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht dem Gesamtvorstand oder der Mitgliederversammlung vorbehalten sind.
(5) Der geschäftsführende Vorstand kann einen hauptamtlichen Geschäftsführer bestellen oder eine Person zur Entlastung der Geschäftsführung anstellen, wenn der Umfang der Vereinsaktivitäten dies erfordert. Solange kein hauptamtlicher Geschäftsführer bestellt ist, kann der Gesamtvorstand auch eine angemessene Aufwandsentschädigung der Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes beschließen, wenn der Umfang der Geschäftsführung dies erfordert.

§ 9 Erweiterter Vorstand
(1) Der erweiterte Vorstand besteht aus mindestens zwei, höchstens vier Beisitzern. Über die Anzahl der Beisitzer entscheidet bis zum Erreichen der Höchstzahl die Mitgliederversammlung.
(2) Der erweiterte Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder gewählt. Die Wahl erfolgt, sofern nicht die Mitgliederversammlung einstimmig etwas anderes beschließt, geheim. Wiederwahl ist zulässig. Nur Vereinsmitglieder können ein Amt im erweiterten Vorstand bekleiden. Mit dem Ende einer Vereinsmitgliedschaft endet auch das Amt im erweiterten Vorstand. Im übrigen bleibt der gewählte erweiterte Vorstand bis zu einer Neuwahl im Amt.
(3) Der erweiterte Vorstand und dessen Mitglieder sind nicht vertretungsberechtigt im Sinne des § 26 BGB.

§ 10 Gesamtvorstand
(1) Beschlüsse werden in Sitzungen des Gesamtvorstandes mit einfacher Mehrheit gefaßt. Bei Stimmengleichheit entscheidet grundsätzlich die Stimme des Vorstandsvorsitzenden.
Lehnt der geschäftsführende Vorstand mehrheitlich einen Beschlußvorschlag ab, so kann der Beschluß nicht gefaßt werden.
(2) Die Sitzungen des Gesamtvorstandes finden im Regelfall einmal im Monat statt. Sitzungen sind nicht öffentlich.
(3) Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben.

§ 11 Beirat
(1) Der Beirat hat eine beratende Funktion. Seine Aufgabe ist es, den geschäftsführenden Vorstand bei der Programmgestaltung des Vereins fachlich zu beraten.
(2) Mitglieder des Beirates können bei den Vorstandssitzungen und auf Einladung des Gesamtvorstandes anwesend sein.
(3) Beiratsmitglieder werden auf Vorschlag des Gesamtvorstandes mit einer zweijährigen Amtszeit berufen. Für die Berufung ist ein Beschluß des Gesamtvorstandes erforderlich, welcher der Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Gesamtvorstandes bedarf.

§ 12 Kuratorium
(1) Der Gesamtvorstand kann zur allgemeinen Beratung der Vereinstätigkeit ein Kuratorium berufen. Das Kuratorium kann Vorschläge zur Umsetzung der Ziele des Vereins und zur Programm-gestaltung machen und Einzelprojekte befördern und unterstützen.
(2) Das Kuratorium kann bis zu 30 Mitglieder haben. Voraussetzung für die Mitgliedschaft ist eine aktive Förderung der Ziele des Vereins. Die Kuratoriumsmitglieder werden vom Gesamtvorstand für die Dauer von fünf Jahren berufen. Die Wiederwahl ist möglich, die Zahl der Amtszeiten ist nicht begrenzt. Den Vorsitzenden des Kuratoriums bestellt der Gesamtvorstand aus dem Kreis der Mitglieder des Kuratoriums für eine Amtszeit von fünf Jahren. Die Amtszeit beginnt mit der Berufung. Die Stellvertreter bestellt der Gesamtvorstand auf Vorschlag des Vorsitzenden für eine Amtszeit von fünf Jahren. Sie beginnt mit der Bestimmung.

§ 13 Kassenprüfung
Die von der Mitgliederversammlung gewählten zwei Kassenprüfer überwachen die Kassengeschäfte des Vereins.
Die Kassenprüfer haben insbesondere zu prüfen, ob die Buchhaltung des Vereins ordnungsgemäß ist, ob Spenden nur zu Satzungszwecken verwendet wurden, die Ausgaben den Haushaltsansätzen entsprechen und die Grundsätze sparsamer Haushaltsführung beachtet wurden.
Den Kassenprüfern ist jederzeit Einsicht in die Geschäftsunterlagen des Vereins zu gewähren. Sie haben diese Geschäftsunterlagen mindestens einmal jährlich einer Prüfung zu unterziehen, über deren Ergebnis sie den Gesamtvorstand mindestens einmal jährlich in der Mitgliederversammlung zu informieren haben.

§ 14 Auflösung des Vereins
(1) Die Auflösung des Vereins kann nur von einer zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden.
(2) Für die Auflösung des Vereins ist eine Mehrheit von drei Vierteln der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder erforderlich.
(3) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vermögen des Vereins an die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen, die es ausschließlich im Sinne des bisherigen Vereinszweckes für die Förderung der bildenden Kunst in Sachsen zu verwenden hat. Die Regelung über das Vermögen der unselbständigen Stiftung gemäß deren Satzung bleibt hiervon unberührt.
(4) Der Vorstand ist ermächtigt, vom Registergericht und vom Finanzamt etwa beanstandete Satzungsbestandteile abzuändern, soweit dies zur Eintragung in das Vereinsregister und zur Erlangung und Erhaltung der Gemeinnützigkeit des Vereins erforderlich ist, und hierbei auch redaktionelle Unstimmigkeiten im Satzungstext zu beheben.

Dresden, 05.07.2010
Neuer Sächsischer Kunstverein e.V.
Schützengasse 16 - 18
01067 Dresden
Telefon 0351 49 43 38 3
Telefax 0351 49 43 48 3

www.saechsischer-kunstverein.de
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